„Von wegen leere Kassen: Für die Hochschulen soll kein Geld da sein, den Unternehmen wird es nachgeworfen!“ zeigte sich Dahm bestürzt über die aktuellen Pläne der Bundesregierung. Diese plant nach Medienberichten eine Unternehmensteuerreform, die den Staat nach ersten Schätzungen Einnahmeausfälle von rund 5 Milliarden Euro bescheren wird.
„Wir brauchen mehr Kindergartenplätze, mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr BAföG, bessere Hochschulen. Fast jede öffentliche Aufgabe ist unterfinanziert. Wenn der Staat sein Geld verschenkt, ist klar, dass am Ende nichts mehr da ist,“ so Dahm weiter.
Aus Sicht des ABS müssen höhere und höchste Einkommen und die Gewinne der Unternehmen endlich wieder in höherem Masse zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben, also auch der Hochschulen, herangezogen werden. Die Initiative des DGB Hessen „Vermögenssteuer statt Studiengebühren“ – zeige hier in richtige Richtung.
Das Aktionsbündnis hofft für die Großdemonstration gegen Studiengebühren am Donnerstag auf rund 10.000 TeilnehmerInnen. Nach den erfolgreichen Demonstrationen von Düsseldorf, Wiesbaden und Freiburg soll am Donnerstag in Frankfurt nun ein bundesweites Signal gesetzt werden.
Die Demonstration in Frankfurt ist als Sternmarsch organisiert. Gemeinsames Ziel ist gegen 15:00 der Opernplatz. Starten werden die einzelnen Demozüge ab 13:00 vom Uni Campus Bockenheim, vom FH Campus Günthersburgpark und vom Hauptbahnhof. Auf der Abschlusskundgebung wird neben Redebeiträgen von Studierenden und SchülerInnen auch Stefan Körzell, DGB Vorsitzender für Hessen-Thüringen sprechen.
Die Demonstration wird aus Sicht des ABS ein Brückenschlag für weitere Proteste auch im Wintersemester sein. Ende Juli will das ABS auf seiner Vollversammlung in Freiburg die Perspektiven und Planungen für Proteste im kommenden Semester diskutieren.