Neue Geschäftsführung des Aktionsbündnis' gegen Studiengebühren (ABS) bekräftigt Grundsatzprogramm
Die Vollversammlung des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren tagt in Freiburg und bekräftigte angesichts mehrerer verabschiedeter Gebührengesetze in den CDU-geführten Bundesländern seine grundlegende Ablehnung von Studiengebühren in jeder Form.
Die anwesenden Bündnispartner verabschiedeten die „Hattinger Erklärung“ und hielten darin fest: „Alle bildungspolitischen Daten bekräftigen die bekannten Einwände gegen Studiengebühren und fügen diesen zum Teil neue hinzu. Studiengebühren errichten im Hochschulsystem zusätzliche Hürden, welche die soziale Selektivität des gesamten Bildungssystems verstärken.“
Die anwesenden Studierendenvertretungen, Gewerkschaften und Parteigliederungen bekannten sich zur engagierten Fortsetzung der zunehmend intensivierten Auseinandersetzungen mit gesellschaftlichen Verhältnissen, in der Errungenschaften wie soziale Teilhabe und Mitbestimmung sowie Zugangsgleichheit zu Bildungseinrichtungen immer weiter unter ökonomischen Druck geraten.
Amin Benaissa, aktueller ABS-Geschäftsführer, sagte im Resümee seiner Amtszeit:
„Die massiven Proteste der Studierenden bundesweit drücken sich in einem gesteigerten Interesse an der Arbeit des ABS aus. Mit den neun neuen BündnispartnerInnen ist das ABS noch breiter aufgestellt im Kampf um eine freie Bildung. “
Die neuen BündnispartnerInnen sind auf der Homepage www.abs-bund.de[1] zu finden.
Nach der Entlastung der alten Geschäftsführer Jochen Dahm und Amin Benaissa, deren erfolgreiche Arbeit die Versammlung mit Applaus würdigte, wurde eine neue Geschäftsführung gewählt. Diese wurde ebenfalls erweitert und besteht aus Christiane Schmidt aus Paderborn, Mike Niederstraßer aus Jena sowie Fredrik Dehnerdt aus Hamburg.
Neben der Unterstützung bei Länderklagen und Musterverfahren wird die neue Geschäftsführung die Boykottvorbereitungen in den Gebührenländern unterstützen. Schwerpunkte der Arbeit werden aber auch die intensive Information der Öffentlichkeit und die Erstellung von Studien zu diesem Thema sein.
Christiane Schmidt, neues Mitglied der ABS-Geschäftsführung: „Auf jeden Fall werden wir in Zusammenarbeit mit Studierendenvertretungen und deren Landesverbänden eine Klagewelle vorbereiten und durchführen. Bereits in der Vergangenheit hat das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren Musterklagen gegen Langzeitstudien-, Zweitstudiums- und Verwaltungsgebühren teilweise erfolgreich durchgeführt.“
Die neue Geschäftsführung wird heute, am 15. August 2006 ihre Arbeit aufnehmen.
Bei Rückfragen:
Christiane Schmidt 0163-7590841
Mike Niederstraßer 0176-22098010
Fredrik Dehnerdt 0176-23821808