ABS Nordrhein-Westfalen
17.06.2004
Neues Haushaltsloch in NRW?
ABS: Land verkalkuliert sich bei Einnahmen aus Studiengebühren
Die Landesregierung NRW hat bei der Planung des Haushaltes viel zu hohe Einnahmen der Studiengebühren angesetzt. zu diesem Ergebnis kommt das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren NRW nach Sichtung der bisher vorliegenden Zahlen. "Nach unseren Erkenntnissen bezahlen nur rund 25% der Bescheideten die Studiengebühren", so Christine Brinkmann, Koordinatorin des ABS NRW. Das ABS kommt daher zu folgender Rechnung:
Es wurden 130.000 Bescheide verschickt, davon bezahlen rund 25%, d.h. 32.500 Studierende die Gebühr in Höhe von 650 Euro. Dies ergibt etwas über 21 Mio. Euro. an Einnahmen. In einem Jahr gibt es zwei Semester, so dass das Land mit 42 Mio. Euro Einnahmen aus den Studiengebühren rechnen kann. Im Haushalt angestzt ist jedoch mehr als das doppelte, nämlich 90 Millionen Euro. "Daran wird deutlich, dass das Land die Wirkung von Studiengebühren unterschätzt hat", so Brinkmann weiter. "Zahlreiche Kommilitoninnen und Kommilitonen konnten sich die Gebühren schlicht nicht leisten und haben sich exmatrikuliert. Ein weitere Teil der Betroffenen konnte sich über Härtefallanträge und Bonussemester den Gebühren entziehen."
Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren macht zudem darauf aufmerksam, dass die Kosten des zusätzlichen Verwaltungsaufwandes und der Implementierung des Gesetzes gegengerechnet werden müssen. "Es würde mich nicht wundern, wenn das Land am Ende negative Zahlen mit der Einführung des Studiengebührengesetzes schreibt", so Klemens Himpele, Geschäftsführer des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren. "Das Land scheint von der Annahme ausgegangen zu sein, dass sich nur ein kleiner Teil der Studierenden exmatrikuliert. Daran wird deutlich, wie realitätsfern in Düsseldorf gearbeitet wird."
Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren warnt das Land davor, die Mindereinnahmen durch eine Kürzung des Hochschuletats zu kompenesieren. "Das wäre dann der Gipfel der Unverschämtheit", so Himpele weiter.
Es wurden 130.000 Bescheide verschickt, davon bezahlen rund 25%, d.h. 32.500 Studierende die Gebühr in Höhe von 650 Euro. Dies ergibt etwas über 21 Mio. Euro. an Einnahmen. In einem Jahr gibt es zwei Semester, so dass das Land mit 42 Mio. Euro Einnahmen aus den Studiengebühren rechnen kann. Im Haushalt angestzt ist jedoch mehr als das doppelte, nämlich 90 Millionen Euro. "Daran wird deutlich, dass das Land die Wirkung von Studiengebühren unterschätzt hat", so Brinkmann weiter. "Zahlreiche Kommilitoninnen und Kommilitonen konnten sich die Gebühren schlicht nicht leisten und haben sich exmatrikuliert. Ein weitere Teil der Betroffenen konnte sich über Härtefallanträge und Bonussemester den Gebühren entziehen."
Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren macht zudem darauf aufmerksam, dass die Kosten des zusätzlichen Verwaltungsaufwandes und der Implementierung des Gesetzes gegengerechnet werden müssen. "Es würde mich nicht wundern, wenn das Land am Ende negative Zahlen mit der Einführung des Studiengebührengesetzes schreibt", so Klemens Himpele, Geschäftsführer des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren. "Das Land scheint von der Annahme ausgegangen zu sein, dass sich nur ein kleiner Teil der Studierenden exmatrikuliert. Daran wird deutlich, wie realitätsfern in Düsseldorf gearbeitet wird."
Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren warnt das Land davor, die Mindereinnahmen durch eine Kürzung des Hochschuletats zu kompenesieren. "Das wäre dann der Gipfel der Unverschämtheit", so Himpele weiter.
