"Wankas Vorstellungen absurd"

Berlin. Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) hat die Vorstellungen der neuen KMK-Präsidentin Johanna Wanka zu einem länderübergreifenden Vorgehen beim Thema Studiengebühren als absurd und blauäugig bezeichnet. Sascha Vogt, Geschäftsführer des ABS sagte: "Die Länder haben in der Vergangenheit gleich mehrfach bewiesen, dass sie in der Bildungspolitik im Allgemeinen und bei der Frage der Studiengebühren im Besonderen nicht koordinationsfähig sind. Es bleibt dabei: Wir
brauchen ein bundesweites Gebührenverbot." Das ABS erteilte zudem Wankas Plänen zur Abschaffung des BAföG eine Absage.

Wanka hatte die Länder aufgefordert, nach einem entsprechenden Urteil in Karlsruhe, keine Alleingänge zu produzieren, die zu "Verwerfungen" im Hochschulsystem führen würden. Weiterhin forderte Wanka, das BAföG  abzuschaffen und durch ein Darlehenssystem zu ersetzen.
Das ABS erstaunt vor allen Dingen die Argumentation der  brandenburgischen Wissenschaftsministerin. Diese nennt fast wortwörtlich die Gründe, die für ein bundesweites Verbot von Studiengebühren sprechen. Überdies ist die nun vor dem Verfassungsgericht verhandelte 6. HRG-Novelle auch ein Ergebnis des Scheiterns der Selbstkoordination der Länder, die sich im Jahr 2000 nicht auf ein Gebührenverbot hatten einigen können. Vogt: "Frau Wanka hat durchaus Recht, wenn sie eine bundeseinheitliche Regelung fordert. Uns wundert, warum sie dann in der Vergangenheit nicht offensiv für das derzeitige Gebührenverbot im Hochschulrahmengesetz eingetreten ist. Dazu hätte sie zum Beispiel vor dem Verfassungsgericht Gelegenheit gehabt."

Als lächerlich bezeichnete das ABS die Aussage Wankas, ein Darlehenssystem sei als Modell der Studienfinanzierung besser als das BAföG. Vielmehr sei eine solche Umstellung die Abschaffung eines wesentlichen Elements zur Wahrung der Chancengleichheit im Hochschulsystem. Nicht ohne Grund habe die Bundesregierung die Verschuldungsgrenze beim BAföG auf 10.000 Euro gedeckelt. "Menschen aus bildungsfernen Schichten haben eine weitaus größere Verschuldungsangst. Daher war die Deckelung ein Schritt in die richtige Richtung. Ein Darlehenssystem dagegen würde noch weitere Teile der Bevölkerung von den Hochschulen ausschließen", so Vogt abschließend.