ABS Nordrhein-Westfalen
29.04.2005
Gemeinsam gegen Sozial- und Bildungsabbau
ABS ruft zu den 1. Mai-Kundgebungen auf
Berlin. Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) hat alle Studierenden aufgerufen, sich an den Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai zu beteiligen. Gemeinsam mit den Gewerkschaften soll so gegen Einschnitte im Sozial- und Bildungsbereich protestiert werden. Sascha Vogt, Geschäftsführer des ABS, sagte: "In den vergangenen Jahren mussten sowohl Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als auch Studierende harte Einschnitte hinnehmen. Damit muss jetzt Schluss sein. Die drohende Einführung von Studiengebühren ist nur ein Teil des neoliberalen Umbauprojekts, das wir gemeinsam stoppen müssen."
Die Bündnispartner des ABS hatten auf einer Vollversammlung wenige Tage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur 6. HRG Novelle im Januar beschlossen, den 1. Mai als Auftakt für die Proteste gegen die Einführung von Studiengebühren im Sommersemester zu nutzen. Damit wollen die Studierenden bewusst zum Ausdruck bringen, dass die Forderung nach einem gebührenfreien Studium nicht zum Anlass genommen wird, um Leistungen für andere gesellschaftliche Gruppen zu kürzen. "Egal ob in der Sozial- oder in der Bildungspolitik: Immer wieder wird uns das Sachzwangargument der leeren öffentlichen Kassen vorgehalten. Doch diese Gesellschaft ist nicht arm, im Gegenteil: Es wäre mit einer sinnvollen Steuer- und Finanzpolitik möglich, sowohl die Bildungsinstitutionen als auch soziale Leistungen zu finanzieren. Das wollen wir am 1. Mai deutlich machen", erläuterte Vogt das Ziel der Aktionen.
Nach dem 1. Mai wollen die Studierenden bundesweit ihren Widerstand gegen die Gebührenpläne fortsetzen. Bereits jetzt ist es zu massiven Protesten in Hamburg gekommen, auch an der Universität Stuttgart haben die Studierenden den Boykott der Lehrveranstaltungen beschlossen. In Nordrhein-Westfalen hat das ABS in Zusammenarbeit mit den ASten eine massive Kampagne anlässlich der anstehenden Landtagswahl gestartet, Höhepunkt soll eine Großdemonstration am 21. Mai in Düsseldorf sein. Vogt: "Wer geglaubt hat, wir ließen uns das alles einfach so gefallen, hat offensichtlich geirrt. Ich bin sicher, dass wir in den nächsten Wochen bundesweit lautstark zu vernehmen sind. Denn es bleibt dabei: Studiengebühren schaden Menschen aus schon jetzt benachteiligten Schichten. Wer sie einführt, dem sind diese Menschen egal. Uns sind sie es nicht."
Die Bündnispartner des ABS hatten auf einer Vollversammlung wenige Tage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur 6. HRG Novelle im Januar beschlossen, den 1. Mai als Auftakt für die Proteste gegen die Einführung von Studiengebühren im Sommersemester zu nutzen. Damit wollen die Studierenden bewusst zum Ausdruck bringen, dass die Forderung nach einem gebührenfreien Studium nicht zum Anlass genommen wird, um Leistungen für andere gesellschaftliche Gruppen zu kürzen. "Egal ob in der Sozial- oder in der Bildungspolitik: Immer wieder wird uns das Sachzwangargument der leeren öffentlichen Kassen vorgehalten. Doch diese Gesellschaft ist nicht arm, im Gegenteil: Es wäre mit einer sinnvollen Steuer- und Finanzpolitik möglich, sowohl die Bildungsinstitutionen als auch soziale Leistungen zu finanzieren. Das wollen wir am 1. Mai deutlich machen", erläuterte Vogt das Ziel der Aktionen.
Nach dem 1. Mai wollen die Studierenden bundesweit ihren Widerstand gegen die Gebührenpläne fortsetzen. Bereits jetzt ist es zu massiven Protesten in Hamburg gekommen, auch an der Universität Stuttgart haben die Studierenden den Boykott der Lehrveranstaltungen beschlossen. In Nordrhein-Westfalen hat das ABS in Zusammenarbeit mit den ASten eine massive Kampagne anlässlich der anstehenden Landtagswahl gestartet, Höhepunkt soll eine Großdemonstration am 21. Mai in Düsseldorf sein. Vogt: "Wer geglaubt hat, wir ließen uns das alles einfach so gefallen, hat offensichtlich geirrt. Ich bin sicher, dass wir in den nächsten Wochen bundesweit lautstark zu vernehmen sind. Denn es bleibt dabei: Studiengebühren schaden Menschen aus schon jetzt benachteiligten Schichten. Wer sie einführt, dem sind diese Menschen egal. Uns sind sie es nicht."
