ABS Nordrhein-Westfalen
25.05.2005
Der Kampf geht weiter
Viele Studierendenschaften planen Proteste gegen Studiengebuehren
Berlin. Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) hat erheblichen Widerstand gegen die Pläne der Landesregierungen, Studiengebühren einzuführen, angekündigt. So planen mehrere Studierendenschaften bereits wenige Tage nach dem Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Protestaktionen. In Bezug auf die anstehende Bundestagswahl geht das ABS davon aus, dass bei einem Regierungswechsel auch das BAföG zur Disposition stehen dürfte. Sascha Vogt, Geschäftsführer des ABS, sagte: "Nach dem Regierungswechsel in Düsseldorf heißt es bei uns: Jetzt erst recht! Wir wissen, dass große Teile der Studierendenschaften und der Bevölkerung gegen Studiengebühren sind, wir werden die politische Auseinandersetzung fortsetzen und verstärken."
In Nordrhein-Westfalen protestieren auch nach der Landtagswahl Studierende in Köln und Essen gegen die Einführung von allgemeinen Studiengebühren, viele andere ASten planen, sich dem Protest anzuschließen. Auch in anderen Bundesländern wie in Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Sachsen sollen in den kommenden Wochen die Proteste fortgesetzt werden. Vogt: "Nach der Wahl in NRW droht uns ein bundesweiter Dammbruch, der nach einer möglichen Abschaffung des BAföG nach der Bundestagswahl noch verstärkt werden könnte. Dagegen werden viele Studierende aufstehen, auch und gerade, um künftigen Generationen ein Studium zu ermöglichen. Denn beide Projekte führen in eine Schuldenfalle."
Aus Sicht des ABS muss die Bundesregierung auch und gerade im bildungspolitischen Bereich ihr Profil stärken. Dazu gehöre auch, allen Formen von Studiengebühren eine klare Absage zu erteilen. "Die Wahl in NRW hat gezeigt: Wer sich hinstellt und behauptet, Studiengebühren abzulehnen aber selbst Langzeitstudiengebühren in Form von Studienkonten eingeführt hat, wirkt nicht glaubwürdig. Es reicht nicht aus, es nicht schlimmer als die anderen zu machen, man braucht eigene Konzepte, die eine klare Alternative aufzeigen. Darum wird es jetzt auch bei der Bundestagswahl gehen müssen", so Vogt abschließend.
In Nordrhein-Westfalen protestieren auch nach der Landtagswahl Studierende in Köln und Essen gegen die Einführung von allgemeinen Studiengebühren, viele andere ASten planen, sich dem Protest anzuschließen. Auch in anderen Bundesländern wie in Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Sachsen sollen in den kommenden Wochen die Proteste fortgesetzt werden. Vogt: "Nach der Wahl in NRW droht uns ein bundesweiter Dammbruch, der nach einer möglichen Abschaffung des BAföG nach der Bundestagswahl noch verstärkt werden könnte. Dagegen werden viele Studierende aufstehen, auch und gerade, um künftigen Generationen ein Studium zu ermöglichen. Denn beide Projekte führen in eine Schuldenfalle."
Aus Sicht des ABS muss die Bundesregierung auch und gerade im bildungspolitischen Bereich ihr Profil stärken. Dazu gehöre auch, allen Formen von Studiengebühren eine klare Absage zu erteilen. "Die Wahl in NRW hat gezeigt: Wer sich hinstellt und behauptet, Studiengebühren abzulehnen aber selbst Langzeitstudiengebühren in Form von Studienkonten eingeführt hat, wirkt nicht glaubwürdig. Es reicht nicht aus, es nicht schlimmer als die anderen zu machen, man braucht eigene Konzepte, die eine klare Alternative aufzeigen. Darum wird es jetzt auch bei der Bundestagswahl gehen müssen", so Vogt abschließend.
