ABS Nordrhein-Westfalen
14.06.2005
Erste Hochschule im Streik
ABS kuendigt weitere massive Proteste in NRW an
Berlin. Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) hat eine weitere Verschärfung der Proteste gegen die Einführung von Studiengebühren in NRW angekündigt. Seit dem gestrigen Montag sind bereits einige Teile der Uni Köln in den Streik getreten, weitere Hochschulen werden über ein ähnliches Vorgehen beraten. Am 23. Juni soll in Essen eine landesweite Großdemonstration stattfinden. Sascha Vogt, Geschäftsführer des ABS, sagte: "Nur wenige Tage nach der Ankündigung von CDU und FDP beginnt sich der Protest mehr und mehr zu formieren. Wir werden der neuen Landesregierung keinen einfachen Start bereiten."
Das ABS erneuerte in diesem Zusammenhang auch seine Kritik an den Plänen der neuen Landesregierung. Aus Sicht des ABS würden Studiengebühren mittelfristig nicht zu einer Verbesserung der Hochschulen beitragen, da es erklärtes Ziel der neuen Landesregierung sei, den Haushalt zu sanieren. Vielmehr baue die neue Regierung neue soziale Hürden auf, die auch nicht durch ein Kreditsystem aufgefangen werden könnten. "Die Politik von Rüttgers und Co. ist klar: Der Landeshaushalt soll auf dem Rücken der finanziell Schwachen saniert werden, dabei kann es ihm nicht schnell genug gehen. Noch ist völlig unklar, wie ein versprochenes Stipendiensystem überhaupt finanziert werden soll, schon ist aber klar, dass die Gebühren schnellstmöglich kommen sollen", so Vogt.
In den kommenden Tagen sind landesweit weitere Protestaktionen gegen die Einführung von Studiengebühren geplant. Etliche Studierendenschaften wollen über das weitere Vorgehen in Vollversammlungen beraten. Gemeinsam mit dem ABS rufen alle ASten des Landes zur Demonstration am 23. Juni um fünf vor zwölf in Essen auf. Vogt: "Wir haben bereits direkt nach der Landtagswahl gesagt: Jetzt erst recht. Dabei bleibt es. Wir werden die restlichen Tage des Sommersemesters nutzen, um der neuen Landesregierung gehörig Druck zu machen. Unser Widerstand wird aber nicht mit dem Ende des Sommersemesters vorbei sein."
Das ABS erneuerte in diesem Zusammenhang auch seine Kritik an den Plänen der neuen Landesregierung. Aus Sicht des ABS würden Studiengebühren mittelfristig nicht zu einer Verbesserung der Hochschulen beitragen, da es erklärtes Ziel der neuen Landesregierung sei, den Haushalt zu sanieren. Vielmehr baue die neue Regierung neue soziale Hürden auf, die auch nicht durch ein Kreditsystem aufgefangen werden könnten. "Die Politik von Rüttgers und Co. ist klar: Der Landeshaushalt soll auf dem Rücken der finanziell Schwachen saniert werden, dabei kann es ihm nicht schnell genug gehen. Noch ist völlig unklar, wie ein versprochenes Stipendiensystem überhaupt finanziert werden soll, schon ist aber klar, dass die Gebühren schnellstmöglich kommen sollen", so Vogt.
In den kommenden Tagen sind landesweit weitere Protestaktionen gegen die Einführung von Studiengebühren geplant. Etliche Studierendenschaften wollen über das weitere Vorgehen in Vollversammlungen beraten. Gemeinsam mit dem ABS rufen alle ASten des Landes zur Demonstration am 23. Juni um fünf vor zwölf in Essen auf. Vogt: "Wir haben bereits direkt nach der Landtagswahl gesagt: Jetzt erst recht. Dabei bleibt es. Wir werden die restlichen Tage des Sommersemesters nutzen, um der neuen Landesregierung gehörig Druck zu machen. Unser Widerstand wird aber nicht mit dem Ende des Sommersemesters vorbei sein."
