Rund 8.000 demonstrieren in Essen

Essen. Rund 8.000 Studierende und Schüler demonstrieren heute in Essen gegen die politischen Ziele der neuen Landesregierung. Bereits gestern sind in Bonn 3.000 Studierende auf die Straße gegangen. Zeitgleich demonstrierten bei der Wahl des neuen Ministerpräsidenten vor dem Düsseldorfer Landtag über 1.000 Studierende. Sascha Vogt, Geschäftsführer des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren (ABS), das zu der Demonstration aufgerufen hatte, sagte bei der Auftaktkundgebung in Essen: "Diese Landesregierung hat es schon nach einem Tag geschafft, den Widerstand großer Bevölkerungsteile auf sich zu ziehen. Wir werden sie in den nächsten Wochen und Monaten weiter vor uns her treiben und ihnen das Leben schwer machen. Jürgen Rüttgers ist der Ministerpräsident, der Bildungs- und Sozialabbau verkörpert."

Die Demonstration richtet sich gegen die Einführung von allgemeinen Studiengebühren ab dem ersten Semester, sowie gegen weitere bildungspolitische Verschlechterungen wie die Beschränkung der Gesamtschulen oder die Einführung von Kopfnoten in der Schule. Ebenso werden Einschnitte in anderen gesellschaftlichen Bereichen wie die Abschaffung von Frauenfördermaßnahmen abgelehnt. Vogt: "Jürgen Rüttgers hat gestern gesagt, er wolle NRW zu einem Land der Chancen machen. Das ist eine pure Lüge. Rüttgers macht NRW zu einem Land der Ausgrenzung. Die geplante Einführung von Studiengebühren ist da nur ein Element, wenn auch ein wichtiges: Studiengebühren beschränken die Bildungschancen von finanziell Schwächeren."

Zu der Demonstration hatten neben dem ABS unter anderem auch der DGB NRW, die GEW NRW, Verdi NRW, die LandesschülerInnenvertretung NRW sowie das Landes-ASten-Treffen NRW aufgerufen. Nach der Auftaktkundgebung zog die Demonstration durch die Essener Innenstadt, der Abschluss beginnt gegen 15 Uhr auf dem Marktplatz.

Das ABS und der AStA der Universität Duisburg-Essen zeigten sich mit der Demonstration zufrieden. "Das ist heute ein beeindruckendes Zeichen, die Teilnehmerzahl erfüllt unsere Erwartungen voll und ganz. Bereits jetzt sind viele weitere Proteste geplant, wir werden unsere Meinung auch in den nächsten Tagen und Wochen lautstark deutlich machen.", so Vogt abschließend.