Bundesweite Demonstration in Karlsruhe war ein voller Erfolg

Pressemitteilung des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) und des Unabhängigen Studierendenausschuss (UStA) der Uni Karlsruhe

Trotz eisiger Temperaturen demonstrierten zeitweise bis zu 4000 Menschen in Karlsruhe gegen die Studiengebühren in Baden-Württemberg und anderen Bundesländern. Am Hauptbahnhof sammelten sich die Teilnehmer aus Karlsruhe und dem gesamten Bundesgebiet, die mit Bus und Bahn anreisten, unter anderem aus Hamburg, Berlin, Bremen, Leipzig, Hannover, Köln, Essen, Frankfurt, Freiburg und Heidelberg. Nach einer Auftaktkundgebung zog ein bunter  Demonstrationszug durch die Karlsruher Innenstadt.

Aufgerufen zu der Demonstration hatte ein breites Bündnis von Studierenden, SchülernInnen, Erwerbslosen und Gewerkschaften. RednerInnen von DGB und GEW Baden-Württemberg, von Die Linke und der SPD solidarisierten sich mit den Gebührengegnern und wünschten ihnen einen erfolgreichen Boykott.

Bei der Abschlußkundgebung auf dem Marktplatz rief Fredrik Dehnerdt, Geschäftsführer des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS), dazu auf, den Boykott weiter zu verbreiten, denn der Studiengebührenboykott gelinge vor allem durch große Beteiligung. „Die Stimmung auf der heutigen Demonstration war großartig und bestätigte die Studierenden in ihrer Zuversicht, dass der Boykott erfolgreich sein wird,“ sagte Dehnerdt am Anschluss an die Kundgebung.

Das Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit (PM-Bündnis) forderte in einer Rede die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft in Bayern und Baden Württemberg. “Vor zwei Jahren  kippte das Bundesverfassungsgericht die 6. Novelle des Hochschulrahmengesetz in welcher, neben dem Gebührenverbot, die verfasste Studierendenschaft für alle Bundesländer vorgeschrieben war. Leider würdigte das Bundesverfassungsgericht in seiner Begründung nicht die wichtigen gesellschaftspolitischen Aufgaben, die einer Verfassten Studierendenschaft zukommen. Leider haben die Bundesländer Bayern und Baden Württemberg bisher keinen Schritt in die Richtung der Behebung ihrer Fehlentscheidung der Abschaffung der Verfassten Studierendenschaften in den 70er Jahren getan. Wir fordern ihr Wiedereinführung und Verankerung in den Ländergesetzen,“ so Marco Unger vom PM-Bündnis.

Während der Demonstration meldete die erste Hochschule in Baden-Württemberg, die Hochschule für Gestaltung in Karlsruhe (HfG), das sie das Quorum für die Durchführung des Boykotts erreicht hat. Damit werden die auf das Treuhandkonto eingezahlten Studiengebühren gesperrt und zunächst nicht an die Hochschule überwiesen. Unter den Demonstrierenden brach bei dieser Nachricht Jubel aus. „Wir freuen uns unser Quorum erreicht zu haben. Das ist der Startschuß für den der Erfolg des Boykotts in BaWü. Unsere Forderung ist klar: Aufhebung der Studiengebühren. Den die Bildung ist eine Frage von der die Zukunft unserer Gesellschaft abhängt,“ so David Homoldt, AStA-Vorsitzender der HfG Karlsruhe.

Boris Bartenstein vom UStA der Uni Karlsruhe ergänzt: „Hürden im Bildungszugang schlagen tiefe Lücken in der Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Studiengebühren bringen keine Lösung, sondern verschärfen Probleme. Die heutige Erfolgsmeldung zeigt: Der Stein ist ins Rollen gekommen, der Boykott hat trotz aller Drohungen des Wissenschaftsministers eine realistische Chance zum Erfolg.“

Kontakt:
Boris Bartenstein 0170 - 7506398

Jan Vogelgesang 0174 – 9245395

Fredrik Dehnerdt 0163 - 7590842