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08.06.2006

Machtprobe

Kommentar in der FR vom 8. Juni 2006

Kommentar in der Frankfurter Rundschau vom 8. Juni 2006. Die Originalquelle findet sich hier.

Kommentar
Machtprobe
VON FELIX HELBIG

Es ist schon ein starkes Vokabular, das der Polizeipräsident an diesem Dienstag den Journalisten in einem Besprechungsraum des Präsidiums in den Block diktiert hat. Von einer nicht mehr allzu langen Leine für gewaltbereite Studenten bei Protesten während der WM war da die Rede. Und von einem gefährlichen Fahrwasser, in das sich die jungen Nachwuchsakademiker in ihrem Widerstand gegen Bezahlbildung begeben hätten. Mancher mag sich urplötzlich erinnert fühlen an längst vergangene Tage des Studentenprotests. Die Obrigkeit lässt grüßen.

Neben dieser inakzeptablen Wortwahl übersieht Polizeipräsident Thiel dabei drei Dinge. Erstens war von "gewalttätigen Studenten" seitens der Polizei bislang ganz im Sinne der Deeskalation kein Wort zu hören, plötzlich gibt es sie also doch. Zweitens wären ein paar Demonstrationen im allgemeinen WM-Trubel wahrscheinlich gar nicht weiter aufgefallen, mit der nun ausgerufenen Machtprobe fordert er die Studenten aber geradezu heraus. Und drittens hat die Polizei die Studenten ja bereits zu hindern versucht. Sie hat es aber schlicht nicht geschafft.

Das Bild der Landesregierung ist derweil desolat. Der eine Minister (Corts) will schnellstmöglich sein Gebührengesetz durchsetzen, der andere (Bouffier) sieht plötzlich seine WM in Gefahr und setzt deshalb offenbar massiv die Beamten unter Druck. Anders lässt sich der Wechsel der Taktik nicht erklären.

Fatale Folge wäre eine Eskalation der Proteste. Ein gefährliches Fahrwasser, in das man sich da begibt.

Frankfurt: Polizeichef warnt Studenten

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